Sehr geehrte Frau Schönberger, wann schaffen Grüne und SPD endlich 130 auf Autobahnen?
Wenn nicht, wer soll dann noch die Grünen wählen.
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für ihre Frage. Ich bin, genauso wie meine Partei, eine starke Befürworterin des Tempolimits auf Autobahnen. Durch ein Tempolimit werden tödliche Unfälle vermieden, die CO² Belastung verringert und der Spritverbrauch gesenkt. Gerade der dritte Punkt hat in der jetzigen Situation eine ganz neue Dimension erfahren: Ein Tempolimit nicht nur dem Klima, sondern macht uns auch energiepolitisch unabhängiger von rohstoffreichen Diktaturen.
In den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP konnten sich die drei Parteien nicht auf ein Tempolimit auf Autobahnen verständigen. Außerdem ging das Verkehrsministerium an die FDP, die strikt gegen ein Tempolimit ist. Das sind zweit Tatsachen, mit denen ich alles andere als glücklich bin - eine echte Verkehrswende ist damit nicht in Sicht. Ich hatte gehofft, dass die FDP zumindest in der aktuellen Situation, in der es keinerlei Rechtfertigung mehr dafür gibt, ein Tempolimit nicht einzuführen, endlich einen Kurswechsel vollzieht. Das ist leider bisher nicht passiert.
Wir sind das letzte Land in Europa und eines der wenigen in der Welt, in dem es kein allgemeines Tempolimit auf Autobahnen gibt. Das Problem ist, dass diese Debatte zunehmend emotional geführt wird, die Gegner eines Tempolimits sich von rationalen Argumenten fast vollständig entfernt haben und rein emotionale Kampagnen führen. Es wird an das Freiheitsgefühl der Menschen appelliert. Aber wo die Freiheit der Anderen bleibt, der künftigen Generationen, der Betroffenen, spielt für sie keine Rolle.
Ich kann Ihnen versprechen, dass ich mich auch weiterhin bei jeder Gelegenheit für ein Tempolimit stark machen werde. Aktuell gibt es dafür im Bundestag keine Mehrheit. Ich würde Sie daher bitten, Ihre Frage an diejenigen Parteien zu stellen, die ein allgemeines Tempolimit auf Autobahnen auch weiterhin vehement blockieren. Ich kann nur hoffen, dass es hier bald ein Einlenken gibt.
Mit freundlichen Grüßen
Marlene Schönberger
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