Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gotthilf K. • 09.04.2022
Wie stehen Sie persönlich oder als Vertreterin Ihrer Partei zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) und was würden Sie als ein Mitglied des Landtages für oder gegen die Einführung eines BGE tun?
Manu Bechert
Antwort 12.04.2022 von Manuela Bechert Die Linke

Ein BGE verspricht mehr Entschleunigung, Besinnung und Kreativität für das Individuum und die Gesellschaft.

Frage von Michael W. • 09.04.2022
Warum sind genau die Gruppen, die es wahrscheinlich am nötigsten brauchen, von dem Energiekostenzuschuss ausgeschlossen?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 06.05.2022 von Hubertus Heil SPD

Die aktuellen finanziellen Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger sind enorm. Dabei trifft die Krise die Schwächsten am härtesten. Wer vorher gut verdient hat, kann sehr wahrscheinlich einige Zeit überbrücken.

Frage von Selina M. • 09.04.2022
Warum haben sie den auch an sie gerichteten Kompromiss-Vorschlag von Ampel-Abgeordneten bzgl. Impfpflicht (für 60+, Beratung und Neuevaluierung im Herbst) abgelehnt?
Portrait von Björn Simon
Antwort 14.04.2022 von Björn Simon CDU

Wenn sogar 94 Abgeordnete der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen u. FDP den eigenen Antrag ablehnen, sind nicht andere Parteien an der Abstimmungsniederlage schuld

Frage von Moses S. • 09.04.2022
Sehr geehrte Dr. Strack-Zimmermann, der Tagesspiegel behauptet, dass die Ampel-Koalition vom 2%-Ziel bei den Bundeswehrausgaben und dem 100Mrd.-Sondervermögen abgerückt wäre. Unterstützen sie das?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 27.04.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Die Ampel steht fest hinter der im Koalitionsvertrag vereinbarten Einhaltung unserer NATO-Verpflichtungen (sog. 2%-Ziel) sowie hinter dem 100-Mrd.-Sondervermögen

Frage von Jannick B. • 09.04.2022
Sind sie für das Sondervermögen Bundeswehr und wie soll ihrer Meinung nach verhindert werden, dass es wieder dazu kommt, dass das Beschaffungsamt zu hohen Preise bezahlt.
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 03.06.2022 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für uns gilt weiterhin: Wir brauchen eine Sicherheitspolitik auf Höhe der Zeit.