Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Alexander S. • 09.04.2022
Wie wollen Sie die steigenden Gesundheitskosten, durch Kapitalisierung mit 20%-iger Rendite und immer weniger Einzahlern durch 16 Jahre CDU-Politik "zum Wohl der Industrie" verhindern?
Andreas Audretsch
Antwort 20.02.2023 von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Bundesärztekammer (BÄK) hat kürzlich konkrete Vorschläge zum Thema Medizinische Versorgungszentren (MVZ) gemacht. Mein Kollege hat diese Vorschläge in einer Pressemitteilung kommentiert und eingeordnet.

Frage von Alexander S. • 09.04.2022
Wie wollen Sie die steigenden Gesundheitskosten, durch Kapitalisierung mit 20%-iger Rendite und immer weniger Einzahlern durch 16 Jahre CDU-Politik "zum Wohl der Industrie" verhindern?
Portrait von Georg Kippels
Antwort 02.06.2022 von Georg Kippels CDU

Im Gegenteil, es spricht für die Bedeutung des Themenfelds Gesundheit, wenn es nicht ausschließlich staatlichem Handeln überlassen wird.

Frage von Felix H. • 09.04.2022
Laut NRW-Justizminister (CDU) sei es hinsichtlich des Verbots der "Z-"Symbolik im Zusammenhang mit Russlands Angriffskrieg nicht so weit. In Bayern, Niedersachsen geht man andere Wege. Warum?
Portrait von Daniel Sieveke
Antwort ausstehend von Daniel Sieveke CDU
Frage von Frank B. • 09.04.2022
Guten Abend, Mich würde gern interessieren ob die ukrainischen Flüchtlinge auch ihre Finanzen offenlegen müssen oder gibt es die Grundsicherung ohne Prüfung? Vielen Dank Frank Baaße, Reichenbach
Portrait von Yvonne Magwas
Antwort 06.05.2022 von Yvonne Magwas CDU

Die Geflüchteten müssen demnach kein Asyl beantragen. Sie erhalten aber trotzdem einen vorübergehenden Schutz mit allen Sozialleistungen.