Antwort 24.03.2022 von Reinhold Jost SPD
Über eindeutige Vorgaben im deutschen Wasserrecht wird sichergestellt, dass die Wasserressourcen im Gemeinwohlinteresse bewirtschaftet und vor einer übermäßigen Nutzung geschützt werden.
Über eindeutige Vorgaben im deutschen Wasserrecht wird sichergestellt, dass die Wasserressourcen im Gemeinwohlinteresse bewirtschaftet und vor einer übermäßigen Nutzung geschützt werden.
Im Planungsprozess wird ein Gutachten zur Grünordnungsplanung erstellt, aus dem sich eine Eingriffs-Ausgleichs-Bilanzierung ergibt.
zum 1. Juni hat die Bundesregierung die Energiesteuer auf Kraftstoffe deutlich gesenkt und sorgt damit für eine spürbare Entlastung
Ich unterstütze den Gesetzesvorschlag zur Einführung einer Allgemeinen Impfpflicht für Erwachsene und werde bei der Abstimmung dafür stimmen.
Eine solche Art der Analyse auf Grundlage einer dubiosen und bewusst falsch interpretierten Datenlage ist weder wissenschaftlich noch sachdienlich.