Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexander B. • 12.04.2022
Was halten Sie von der Gleichbehandlung aller Menschen und deren Anspruch auf den allgemeinen Mindestlohn, warum gilt dies dann nicht für Menschen mit Behinderung in sogenannten Werkstätten?
Portrait von Matthias Goeken
Antwort ausstehend von Matthias Goeken CDU
Frage von Alexander B. • 12.04.2022
Was halten Sie von den hohen Übergangsgeldern der Amtsbezüge von ausgeschiedenen Politiker/innen, wie zuletzt bei Anne Spiegel?
Portrait von Matthias Goeken
Antwort ausstehend von Matthias Goeken CDU
Frage von Alexander B. • 12.04.2022
Was halten Sie von den hohen Übergangsgeldern der Amtsbezüge von ausgeschiedenen Politiker/innen, wie zuletzt bei Anne Spiegel?
Portrait von Uta Lücking
Antwort 19.04.2022 von Uta Lücking BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die gesetzlichen Regelungen zum genannten Fall entstammen dem Bundesministergesetz von 1949, das zur Aktualisierung sicherlich auf den Prüfstand gehört

Frage von Odo W. • 12.04.2022
Nach welchen Kriterien bewerten Sie Nutzen und Schaden von Corona-Maßnahmen und ab wann und wie beginnen Sie mit ihrer Beendigung?
Jochen Ott
Antwort 25.04.2022 von Jochen Ott SPD

An meiner Position hat sich diesbezüglich nichts geändert.

Frage von Odo W. • 12.04.2022
Nach welchen Kriterien bewerten Sie Nutzen und Schaden von Corona-Maßnahmen und ab wann und wie beginnen Sie mit ihrer Beendigung?
Portrait von Reinhard Houben
Antwort 28.04.2022 von Reinhard Houben FDP

Bei der Bewertung zur Eindämmung des Corona-Virus steht der tatsächlichen gesundheitliche Nutzen und die Verhältnismäßigkeit für uns an erster Stelle