Antwort 24.03.2022 von Reinhold Jost SPD
Im Planungsprozess wird ein Gutachten zur Grünordnungsplanung erstellt, aus dem sich eine Eingriffs-Ausgleichs-Bilanzierung ergibt.
Im Planungsprozess wird ein Gutachten zur Grünordnungsplanung erstellt, aus dem sich eine Eingriffs-Ausgleichs-Bilanzierung ergibt.
zum 1. Juni hat die Bundesregierung die Energiesteuer auf Kraftstoffe deutlich gesenkt und sorgt damit für eine spürbare Entlastung
Ich unterstütze den Gesetzesvorschlag zur Einführung einer Allgemeinen Impfpflicht für Erwachsene und werde bei der Abstimmung dafür stimmen.
Eine solche Art der Analyse auf Grundlage einer dubiosen und bewusst falsch interpretierten Datenlage ist weder wissenschaftlich noch sachdienlich.
Die FDP hat sich im Europäischen Parlament dafür eingesetzt, dass die Sperrklausel nicht in der so beschlossenen Form umgesetzt wird.