Fragen und Antworten

Portrait von Anja Liebert
Antwort von Anja Liebert
Bündnis 90/Die Grünen
• 31.01.2024

Ein Parteienverbot ist ein Instrument aus dem breiten Instrumentenkasten der wehrhaften Demokratie, das unsere Rechtsordnung ausdrücklich vorsieht. Für Verbotsverfahren gibt es jedoch erhebliche verfassungsrechtliche Hürden. So oder so lässt sich das dahinterstehende Gedankengut nicht einfach verbieten, zumal mit einem mehrjährigen Verfahren zu rechnen wäre.

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Anja Liebert
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Über Anja Liebert

Ausgeübte Tätigkeit
Verwaltungsangestellte
Berufliche Qualifikation
Literaturwissenschaftlerin
Wohnort
Wuppertal
Geburtsjahr
1969

Kandidaturen und Mandate

Abgeordnete Bundestag 2021 - 2025
Aktuelles Mandat

Eingezogen über die Wahlliste: Landesliste Nordrhein-Westfalen
Mandat gewonnen über
Wahlliste
Wahlkreis
Wuppertal I
Wahlkreisergebnis
13,10 %
Wahlliste
Landesliste Nordrhein-Westfalen
Listenposition
27

Kandidatin Bundestag Wahl 2021

Angetreten für: Bündnis 90/Die Grünen
Wahlkreis: Wuppertal I
Wahlkreis
Wuppertal I
Wahlkreisergebnis
13,10 %
Wahlliste
Landesliste Nordrhein-Westfalen
Listenposition
27