Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) wie Sie richtig in den Nachrichten gelesen haben, steht es um die Umfragewerte der SPD zur Zeit nicht gut. Wir in der SPD-Bundestagsfraktion sind uns dieser schwierigen Zeit durchaus bewusst. (...)

(...) Die SPD befindet sich in einer existenziellen Krise, aber eine Zerteilung der SPD ist keineswegs zu erwarten. Für die SPD stehen jetzt Besonnenheit und Zusammenhalt an erster Stelle. (...)

(...) Wir brauchen eine SPD, die die Sprache der Bürgerinnen und Bürger spricht. Eine SPD, die die Themen der Zukunft benennt, die Herausforderung annimmt und Lösungsansätze mutig formuliert. Wer, wenn nicht die SPD, findet weitreichende Antworten auf die Themen Umweltschutz und die sich verändernde Arbeitswelt, Digitalisierung, Europa als Friedensprojekt und Wertegemeinschaft, ein zukunftssicheres Gesundheits- und Pflegesystem sowie Bildung für alle als Aufstiegsgarant? (...)

(...) Zu dem von Ihnen verlinkten Artikel kann ich nur sagen, dass ich die Zusammenarbeit zwischen Jens Spahn und Karl Lauterbach ebenfalls positiv beurteile, so, wie es in einer Koalition bestenfalls sein sollte. Trotz der Spannungen und Unstimmigkeiten, die uns in dieser Großen Koalition immer wieder begegnen, haben wir es auf dem Feld der Gesundheitspolitik tatsächlich geschafft, viele wichtige Gesetze auf den Weg zu bringen – das verdanken wir der konstruktiven Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen. Ich sehe den beschriebenen Fall also keineswegs als einen „Selbstinszenierungsprozess einzelner Politiker zum Schaden der Partei“ an, vielmehr schildert der Artikel sehr wohlwollend die beschriebene Zusammenarbeit in der Gesundheitspolitik, reduziert auf die Schlüsselfiguren der Koalitionsfraktionen. (...)

(...) auch für Karl Lauterbach. Die parlamentarische Demokratie ist in der Tat gefährdet. Diese Gefahr ist der Rechtspopulismus, rechte Gewalt, Ausgrenzung und Hetze. (...)