Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort 15.09.2017 von Christian Lindner FDP

(...) Wir Freie Demokraten denken nicht darüber nach, aus einer Koalition auszusteigen, wo noch gar nicht klar ist, wie der Bundestag sich zusammensetzen wird und ob wir unsere Kernanliegen in einem Koalitionsvertrag überhaupt durchsetzen können. Klar ist aber, dass wir aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt haben und eine Koalition nur dann eingehen, wenn wir Kernpositionen auch durchsetzen können. (...)

Porträtfoto von Kai Gehring MdB
Antwort 07.09.2017 von Kai Gehring BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) das Wahlprogramm unserer Partei, das basisdemokratisch geschrieben und abgestimmt wurde beinhaltet diesen Punkt in folgender Form: "Im Fall von CETA wollen wir alles dafür tun, damit das Abkommen in dieser Form nicht ratifiziert wird." (S. 90) (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 04.09.2017 von Christian Lindner FDP

(...) die FDP steht dann für Koalitionen zur Verfügung, wenn wir im Regierungshandeln auch unsere Handschrift zeigen können. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 31.08.2017 von Christian Lindner FDP

(...) Es gibt dabei auch keinen Automatismus zur CDU, gleichwohl sie uns in der Sache in vielen Punkten näher steht als die SPD. Wenn wir unsere Inhalte nicht umsetzen können, dann gehen wir in die Opposition. (...)

Portrait von Canan Bayram
Antwort 05.09.2017 von Canan Bayram BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Eine schwarz-grüne Koalition halte ich für falsch. Die Wähler*innen von der CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben die Erwartung, dass die von Ihnen gewählten Parteien deren Wahlprogramm umsetzen. (...)