Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Enders
Antwort 19.02.2016 von Peter Enders CDU

(...) Lange Zeit wurden von der Landesregierung unsere Bedenken abgestritten und ignoriert. Erst viel zu spät hat man sich um die langfristige Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung gekümmert. So ist die Zahl der Studienplätze in RLP nicht ausreichend angehoben worden. (...)

Portrait von Bettina Lisbach
Antwort 16.02.2016 von Bettina Lisbach BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Über die Einführung einer Impfpflicht kann nur auf Bundesebene entschieden werden, daher ist es an sich kein Thema, das uns auf Landesebene beschäftigt. Die Grünen im Bundestag sprechen sich aktuell für eine bessere Aufklärung zum Thema Impfungen aus, jedoch gegen die Einführung einer Impfpflicht bei Masern. (...)

Antwort 18.02.2016 von Marion von Wartenberg SPD

(...) Januar 2016 im Landtag diskutiert und verabschiedet. Die SPD-Landtagsfraktion sieht bei der Fachkräftesicherung und -gewinnung und der Unterstützung von pflegenden Familienangehörigen den entscheidenden Handlungsbedarf: (...)

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 13.05.2015 von Fabio De Masi BSW

(...) Ich vermute die Vorschriften bei der Nahrungsergänzung werden restriktiv gehandhabt, weil die medizinischen Aspekte von Vitamin D bei Dosierungsgrad der Nahrungsergänzung nicht hinreichend belastbar sind. Ich erlaube mir aber hierüber kein qualifiziertes Urteil und möchte Sie bitten, sich an meine fachlich auskunftsfähigere Kolleginnen und Kollegen des Bundestages aus den Bereichen Gesundheitspolitik bzw Verbraucherschutz zu wenden. (...)

Portrait von Robert Bauer
Antwort 30.04.2015 von Robert Bauer PIRATEN

(...) Die personelle Unterbesetzung in der Pflege und insbesondere in der Altenpflege ist dramatisch. Einen bundeseinheitlich verbindlichen Personalschlüssel für die Altenpflege gibt es derzeit leider nicht. (...)