Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Reinhard G. • 03.09.2021
Was für ein Infektionsschutzgesetz wünschen sie sich?
Portrait von Steffi Lemke
Antwort 10.09.2021 von Steffi Lemke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die inkonsistente und rechtsstaatliche bedenkliche Infektionsschutz-Politik der Bundesregierung muss umgehend durch eine planvolle Gesetzgebung ersetzt werden, die der aktuellen Situation bei Covid-19 in verantwortungsvoller Weise Rechnung trägt.

Portrait von Thomas Peters
Antwort 15.09.2021 von Thomas Peters CDU

Ich sehe in der Gesetzesänderung einen wichtigen und richtigen Schritt zur Rückkehr in die Normalität.

Landtagskandidat BVB/Freie Wähler Brandenburg
Antwort ausstehend von Michael Güldener BVB - Freie Wähler
Antwort 01.09.2021 von Thomas Essig DLW

Das Grundrecht auf Freiheit darf nicht beschnitten werden, egal ob man ungeimpft, genesen oder geimpft ist. Jeder Mensch hat das Recht sich frei zu entscheiden, ob er sich Impfen läßt oder nicht.

Ein wunderschöner junger Mann und perfekter Politiker
Antwort 02.09.2021 von Corvin Drößler Die PARTEI

Im Synchronschwimmen hätte es dafür eine 10 gegeben. Die PARTEI hat auch geschlossen dagegen gestimmt. Wenn man Mitbestimmen kann, sollte man das auch machen.