Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ralf W. • 28.10.2024
Warum gibt es kein Handyverbot im Plenum?
Portrait von Till Mansmann
Antwort von Till Mansmann
FDP • 26.11.2024

Erwachsene sollten in dieser Hinsicht verantwortungsbewusst auftreten. In diesem Zusammenhang halte ich es für wichtig, dass dies aus eigenem Antrieb und Überzeugung geschieht – nicht durch Verbote.

Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort von Martina Stamm-Fibich
SPD • 18.12.2024

Der Besitzer der ePA kann also selbst entscheiden, ob entsprechende genetische Daten oder Gesundheitsdaten auf der ePA gespeichert werden.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP • 01.11.2024

Wir prüfen die Gesetzeslage jedoch fortwährend auf Aktualität und Verbesserungen und arbeiten entsprechend an insoweit notwendigen Anpassungen.