Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tom H. • 23.01.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 29.01.2018 (...) Noch ist nicht entschieden, ob die SPD in eine Große Koalition eintritt. Dies entscheiden alle Mitglieder auf der Grundlage des erreichten Verhandlungsergebnisses in einem Mitgliedervotum. Der Ausgang dieses Votums wird auch die SPD nicht spalten. (...)
Frage von Thomas S. • 21.01.2018
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm SPD • 17.02.2018 (...) Sie fragen mich, warum es die SPD nicht auf Neuwahlen ankommen lässt? Ich bin wie meine Partei der grundsätzlichen Auffassung, Wahlergebnisse in höchstem Maß zu respektieren und es damit eben nicht vorsätzlich auf Neuwahlen ankommen zu lassen. (...)
Frage von Thomas S. • 15.01.2018
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 24.01.2018 (...) wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB. (...)
Frage von Tim V. • 12.01.2018
Antwort von Helge Lindh SPD • 12.07.2019 (...) 2. Die Große Koalition ist mit Sicherheit kein Liebesbund. Nach über einem Jahr Arbeit sehen wir dennoch, wie wichtig es ist, das Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten an der Regierung dieses Landes beteiligt sind. (...)
Frage von Uwe T. • 11.01.2018
Antwort von Lars Klingbeil SPD • 15.01.2018 (...) Über das weitere Vorgehen berät der SPD-Bundesparteitag. Erst nach einem Beschluss des Parteitags werden Gespräche über eine Regierungsbildung beginnen können. Ich kann Ihnen versichern, dass die SPD bei diesen möglichen Gesprächen Themen wie Rente, Pflege, Wohnraum und Armut aufgreifen und hart verhandeln wird. (...)
Frage von Thomas S. • 19.12.2017
Antwort von Jens Zimmermann SPD • 21.12.2017 (...) Der Alleingang von Minister Schmidt war in der Tat nicht gerade eine vertrauensbildende Maßnahme. Sein Verhalten wurde allerdings nicht nur von Bundesumweltministerin Hendricks kritisiert, sondern auch von anderen Teilen der Bundesregierung. (...)