Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 29.01.2018

(...) Noch ist nicht entschieden, ob die SPD in eine Große Koalition eintritt. Dies entscheiden alle Mitglieder auf der Grundlage des erreichten Verhandlungsergebnisses in einem Mitgliedervotum. Der Ausgang dieses Votums wird auch die SPD nicht spalten. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm
SPD
• 17.02.2018

(...) Sie fragen mich, warum es die SPD nicht auf Neuwahlen ankommen lässt? Ich bin wie meine Partei der grundsätzlichen Auffassung, Wahlergebnisse in höchstem Maß zu respektieren und es damit eben nicht vorsätzlich auf Neuwahlen ankommen zu lassen. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort von Ursula von der Leyen
CDU
• 24.01.2018

(...) wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB. (...)

Portrait von Helge Lindh
Antwort von Helge Lindh
SPD
• 12.07.2019

(...) 2. Die Große Koalition ist mit Sicherheit kein Liebesbund. Nach über einem Jahr Arbeit sehen wir dennoch, wie wichtig es ist, das Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten an der Regierung dieses Landes beteiligt sind. (...)

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort von Lars Klingbeil
SPD
• 15.01.2018

(...) Über das weitere Vorgehen berät der SPD-Bundesparteitag. Erst nach einem Beschluss des Parteitags werden Gespräche über eine Regierungsbildung beginnen können. Ich kann Ihnen versichern, dass die SPD bei diesen möglichen Gesprächen Themen wie Rente, Pflege, Wohnraum und Armut aufgreifen und hart verhandeln wird. (...)

Portrait von Jens Zimmermann
Antwort von Jens Zimmermann
SPD
• 21.12.2017

(...) Der Alleingang von Minister Schmidt war in der Tat nicht gerade eine vertrauensbildende Maßnahme. Sein Verhalten wurde allerdings nicht nur von Bundesumweltministerin Hendricks kritisiert, sondern auch von anderen Teilen der Bundesregierung. (...)

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