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Lars Klingbeil
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Frage von Uwe T. •

Frage an Lars Klingbeil von Uwe T. bezüglich Soziale Sicherung

Trotz aller gegenteiligen Meinungen laut Umfrage in den Medien, nämlich dass ein großteil der Wähler eine GroKo für die richtige Entscheidung hält, kenne ich persönlich niemanden, der dies glaubt. Was glauben Sie, Hr. Klingenbeil, wird mir der SPD passieren, wenn sie erneut eine Große Koalition mit der Union, und die besteht ja bekanntermaßen aus der rechtspopulistischen Partei CSU und der gemäßigten Rechten CDU, eingehen wird? Glauben Sie wirklich, dass mit diesen Koalitionspartnern einen sozialverträglilche Politik möglich ist? Insbesondere meine ich hier: Alters- und Kinderarmut, Alten- und Krankenpflege, Harz IV, Wohnungsnot und überteuerter Wohnraum in den Städten. Es gibt sicher noch eine Menge mehr, um die man sich dringend kümmern muss, aber diese Punkte sind wohl die, die den Wählern ganz offensichtlich besonders am Herzen liegen.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr T.,

danke für Ihre Frage zu den Gesprächen mit der CDU/CSU.

Über das weitere Vorgehen berät der SPD-Bundesparteitag. Erst nach einem Beschluss des Parteitags werden Gespräche über eine Regierungsbildung beginnen können. Ich kann Ihnen versichern, dass die SPD bei diesen möglichen Gesprächen Themen wie Rente, Pflege, Wohnraum und Armut aufgreifen und hart verhandeln wird. Über einen möglichen Koalitionsvertrag stimmen dann alle Mitglieder der SPD ab, denen diese Themen sicherlich auch am Herzen liegen.

Mit freundlichen Grüßen
Lars Klingbeil

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