Möglicherweise haben Sie in verschiedenen Medien gesehen, dass am 6. Dezember 2023 ein Gastbeitrag von mir im Tagesspiegel veröffentlicht wurde, sowie auch die gemeinsame Aufforderung mit Kolleginnen und Kollegen aus dem Bundestag, den USA und Kanada am 18. Januar 2024 zu einem Waffenstillstand.
Nach dem Terrorangriff der Hamas auf die Menschen in Israel und den Staat als Ganzes hat der israelische Staat das im Völkerrecht verankerte Recht zur Verteidigung, um die Sicherheit seiner Bürger:innen wiederherzustellen.
In diesem ideologisch & religiös aufgeladenen Konflikt darf das eigentliche Ziel nicht aus den Augen verloren werden: die Verfolgung einer Zwei-Staaten-Lösung
Der 7. Oktober 2023 markiert eine Zäsur für Jüdinnen und Juden, Israelis und Palästinenser:innen auf der ganzen Welt ebenso wie für die gesamte Staatengemeinschaft.
Es braucht dingend einen Waffenstillstand
Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt nachdrücklich die Terrorangriffe der Hamas auf Israel und betont das Recht Israels auf Selbstverteidigung. Gleichzeitig sind wir besorgt über die Auswirkungen des Konflikts auf die palästinensische Bevölkerung.