(...) alle Partner sind sich deswegen auch einig, dass die NATO nicht zur Kriegspartei werden darf. Sie tun alles dafür, eine direkte militärische Konfrontation zwischen der NATO und der hochgerüsteten militärischen Supermacht Russland mit seinen Atomwaffen zu vermeiden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.06.2022 von Rolf Mützenich SPD
Antwort 19.05.2022 von Armand Zorn SPD
Als Befürworter einer Impfpflicht, habe ich mich nicht enthalten, aber an einer Abstimmung nicht teilgenommen (das hatte aber keine inhaltlichen Gründe).
Antwort 13.05.2022 von Philipp Noack BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Menschen mit Behinderung die Teilhabe am Allgemeinen Arbeitsmarkt zu ermöglichen, ist in der UN-Behindertenrechtskonvention verankert und mir und den Grünen ein wichtiges Anliegen.
Antwort 20.05.2022 von Bernd Reuther FDP
Ein generelles Tempolimit ist dagegen reine Symbolpolitik. Jeder kann selbst entscheiden, wie schnell er oder sie fahren und dabei Treibstoff einsparen möchte.
Antwort ausstehend von Reiner Haseloff CDU
Antwort 12.05.2022 von Günther Bittel MLPD
Die Gleichsetzung angeblicher "Linksextremisten" mit Faschisten stellt sämtliche Tatsachen auf den Kopf und ist eine antikommunistische Geschichtsverleugnung