Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dietrich K. • 12.05.2022
Kann ich im Bundesrat auf ein Ja zur Cannabis Legalisierung einer NRW Landesregierung unter grüner Regierungsbeteiligung zahlen?
Portrait von Mehrdad Mostofizadeh
Antwort ausstehend von Mehrdad Mostofizadeh BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Bernd H. • 12.05.2022
Am 27.02.'22 wurde dem Botschafter u. bekennenden „Stepan Bandera“-Verehrer, Herrn Andrej Melnyk, im Deutschen Bundestag mit stehenden Ovationen gehuldigt. Hätten Sie diesen Vorfall verhindern können?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 28.07.2022 von Bärbel Bas SPD

Die Ukrainerinnen und Ukrainer, die angesichts der völkerrechtswidrigen militärischen Aggression um ihre Freiheit und für ihre Demokratie kämpfen, verdienen für ihren Mut und ihre Opfer höchste Anerkennung. Das haben die im Plenarsaal versammelten Abgeordneten mit ihrem Beifall zum Ausdruck gebracht.

Frage von Sabine B. • 12.05.2022
Wie wollen Sie verhindern, dass in den nächsten Wintern wegen Ihres Energiestopps Deutsche erfrieren oder ihre Wohnung verlieren, weil Heizen zu teuer wird (München: Fernwärmekosten + 160 %)?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Hildegard W. • 12.05.2022
Warum noch wählen?
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 16.05.2022 von Marcus Optendrenk CDU

Die CDU-geführte Landesregierung NRW hat in den Bundesrat einen Antrag eingebracht, dass die Entlastung von 300 Euro auch Rentnern und Studenten gewährt wird.

Frage von Jochen T. • 12.05.2022
Warum gibt es für Patienten die mit Cannabis behandelt werden, aufgrund der "fehlenden Dienstanweißungen für Schutzpolizeibeamte" keine Sicherheit auch eine fortlaufende Therapie zu bekommen?
Portrait von Katharina Schulze
Antwort ausstehend von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN