Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marc Oliver K. • 02.01.2023
Halten Sie es für möglich, dass ein Bundesamt gegen seinen zuständigen Minister arbeitet?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 16.02.2023 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nein, Beschäftigte des öffentlichen Dienstes erfüllen in der Regel ihre Aufgaben gewissenhaft und ordnungsgemäß.

Frage von Isabelle C. • 28.12.2022
Warum positioniert sich die CDU nicht deutlicher in Bezug auf das geplante Selbstbestimmungsgesetz der Ampel? Das Positionspapier der FU ist nicht ausreichend.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 29.12.2022 von Thorsten Frei CDU

solche Experimente, die quasi die Axt an unsere gesellschaftliche Ordnung anlegen, sehen wir in höchstem Maße kritisch.

Frage von Isabelle C. • 28.12.2022
Warum positioniert sich die CDU nicht deutlicher in Bezug auf das geplante Selbstbestimmungsgesetz der Ampel? Das Positionspapier der FU ist nicht ausreichend.
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 12.01.2023 von Christoph de Vries CDU

Gutachten etc. müssen auch weiterhin erforderlich sein, um Missbrauch auszuschließen und die Ernsthaftigkeit des Anliegens sicherzustellen. Über die Methodik der Gutachten kann man aber reden und diese gewiss auch menschenwürdiger gestalten als bislang.

Frage von Erhard J. • 26.12.2022
Sehr geehrte Frau Alice Weidel AfD, Herr MdB Gröhe CDU, hat das Verhalten, in Bezug auf eine Entscheidung des LR Udo Witschas CDU, zur Asylfrage als *beschämend* bezeichnet. Wie ist Ihre Meinung dazu?
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Frage von Erhard J. • 24.12.2022
Sehr geehrter Herr MdB Hermann Gröhe CDU, wie ordnen Sie das Verhalten von Landrat Udo Witschas aus Bautzen in Hinblick auf die Unterbringung von Asylsuchenden ein?
Portrait von Hermann Gröhe
Antwort ausstehend von Hermann Gröhe CDU