Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Susanne Hennig-Wellsow
Antwort 27.09.2023 von Susanne Hennig-Wellsow Die Linke

Das Problem ist aus meiner Sicht die Sperrklausel und andere ausschließende Wahlgesetze

Portrait von Albrecht Glaser
Antwort 22.02.2024 von Albrecht Glaser AfD

Lobenswerte Initiative für eine Wahlrechtsreform, deren Kernidee aus meiner Sicht nicht zu einer signifikanten Verbesserung des Bundeswahlrechts führte.

Portrait von Ansgar Heveling
Antwort 29.08.2023 von Ansgar Heveling CDU

Sehr geehrter Herr B.,

Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 18.04.2024 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Ergänzung der Sperrklausel durch eine Ersatzstimme ist hier kein Teil davon, da wir das im Rahmen des erneuerten Wahlgesetzes an dieser Stelle nicht als ein geeignetes Instrument angesehen haben.

Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort 04.07.2024 von Konstantin Kuhle FDP

Die Diskussionen im Parlament und in der Öffentlichkeit haben uns jedoch davon überzeugt, dass eine solche Lösung aufgrund ihrer Komplexität auf Akzeptanz- und Legitimationsprobleme stoßen würde.

Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort 20.09.2023 von Sebastian Hartmann SPD

Eine Einführung einer solchen zweiten Listenstimme im Sinne einer Ersatzstimme lehnen wir ab.