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Ansgar Heveling
CDU
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Frage von Björn B. •

Wie steht Ihre Partei zu der Idee, die Sperrklausel bei Bundestagswahlen um eine Ersatzstimme zu ergänzen?

Sehr geehrter Herr Heveling,
da Sie als Obmann der CDU/CSU in die letzte Wahlrechtskommission gewählt worden sind, möchte ich Sie fragen, wie denn Ihre Partei zu einer (klassischen) Ersatzstimme steht?

Damit ist nicht eine Ersatzstimme für Erststimmen gemeint, wie sie die Ampel im Mai 2022 in die öffentliche Debatte eingebracht hat. Vielmehr bezieht sich meine Frage auf eine Ersatzstimme für Zweitstimmen, mit welcher sich die negativen Auswirkungen von Sperrklauseln - die sowohl Wähler/innen wie auch Parteien jeder Größe treffen können - abmildern lassen.

Ich stelle Ihnen diese Frage, weil der Verein Abstimmung21 demnächst eine bundesweite Probe-Volksabstimmung zur Einführung einer Ersatzstimme starten wird, vgl.: https://abstimmung21-mitmachen.de/proposals/21

Damit wir im Abstimmungsheft angeben können, welche der im Bundestag vertretenen Parteien sich positiv, neutral oder negativ zur Ersatzstimme positionieren, würden wir uns über eine zeitnahe Antwort freuen. Vielen Dank!

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Stellungnahme zur Ihrer Frage vom 25. August.

Der Kontakt zu den Mitbürgern liegt mir sehr am Herzen. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. Sehr gerne bin ich für den Dialog mit Ihnen unter meiner E-Mail-Adresse ansgar.heveling@bundestag.de, per Fax (030/ 22776235) oder per Post (Platz der Republik 1, 11011 Berlin) jederzeit erreichbar und freue mich, wenn Sie mich hier direkt kontaktieren. Dabei bemühe ich mich, Ihrem Anliegen schnellstmöglich nachzugehen.

Ich würde mich freuen, wenn Sie sich mit Ihren Fragen und Anregungen direkt an mein Büro wenden.

 

Mit freundlichen Grüßen

Ansgar Heveling MdB

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.
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