An Mitwirkungspflichten wird im Bürgergeld-Gesetz festgehalten
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.07.2023 von Hubertus Heil SPD
Antwort 11.07.2023 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In einigen Bereichen gibt es schon sogenannte besondere Verbrauchsteuern. So wird auf Alkohol beispielsweise bereits eine Steuer erhoben
Antwort 23.01.2023 von Metin Hakverdi SPD
Die Türkei war für die Aushandlung des Abkommens ein besserer Unterhändler, da sie in dem Konflikt unbefangener ist, als Deutschland.
Antwort 05.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die neuen Einspeisetarife gelten für PV-Anlagen, die ab dem 1. Juli 2022 in Betrieb genommen wurden.
Antwort 26.07.2022 von Katja Mast SPD
Wir wollen Inklusion leben und z.B. auch für mehr Teilhabe und Barrierefreiheit in allen Bereichen sorgen. Wir legen außerdem den Schwerpunkt auf die Arbeitsmarktintegration
Antwort 09.09.2022 von Bijan Djir-Sarai FDP
In der Tat ist die temporäre Laufzeitverlängerung der verbliebenen Atomkraftwerke in Deutschland aufgrund der großen aktuellen Versorgungsunsicherheit nahezu alternativlos.