Für mich ist die Mitgliedschaft in der SPD keine Voraussetzung in der Stellenbesetzung und sollte es auch an anderer Stelle nicht sein.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.02.2024 von Anna Kassautzki SPD
Antwort 28.11.2022 von Bärbel Bas SPD
Solche Erzählungen zur angeblichen Einführung einer Zwangshypothek auf Immobilienbesitz kursierten bereits im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie sowie der Eurorettung vor allem in sozialen Medien, sie entbehren jeglicher Grundlage.
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort 02.12.2022 von Rebecca Schamber SPD
So gibt es neue Härtefallregelungen mit der Verabschiedung des Bürgergeldes für die Menschen, die kein Geld für das Befüllen ihres Öl- oder LPG-Tanks haben oder ihren Pellet-Vorrat nicht mehr bezahlen können.
Antwort 05.07.2023 von Hubertus Heil SPD
Soweit ein grundsätzlich bestehender Rentenanspruch zum Beispiel aus Gründen der Einkommensanrechnung nicht zur Auszahlung kommt, besteht kein Anspruch auf die Energiepreispauschale.
Antwort 03.04.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
siehe Antwort vom 26.09.22