Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karl-Heinz Brunner
Antwort von Karl-Heinz Brunner
SPD
• 08.07.2019

(...) In den Forderungen von Kranke Kinder haben Rechte ist auch die Forderung nach Aufnahme der Kinderrechte in das Grundgesetz zu finden. Dies unterstütze ich. (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 22.07.2019

(...) Wir als SPD-Fraktion werden weiterhin für eine Bürgerversicherung kämpfen, in welche alle einzahlen, also auch Beamte, Abgeordnete und Selbständige. Mit einer solchen Bürgerversicherung würden wir auch dem Empfinden einzelner über ungerechte Berechnungsgrenzen entgegenwirken. (...)

Kerstin Tack
Antwort von Kerstin Tack
SPD
• 06.06.2019

(...) Es war uns als SPD ein großes Anliegen die Einkommensgrenzen bei Kindern pflegebedürftiger Eltern deutlich auszuweiten, um hier eine spürbare Entlastung herbeizuführen. Wir sind deshalb sehr froh, dass wir dies im Koalitionsvertrag verankern konnten. (...)

Die "Freien Wähler", was sonst!
Antwort von Henning Meyer
FREIE WÄHLER
• 25.05.2019

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage, die ich sehr gerne wie folgt beantworten möchte: Die geplante Schließung ist eine Maßnahme am Bedarf und an den Wünschen der Bürgerinnen und Bürger vorbei, ja sie ist als rücksichtslos zu bezeichnen. Wir sind ganz deutlich GEGEN die Schließung der Früchenstation. (...)

Portrait von Martin Buschmann
Antwort von Martin Buschmann
parteilos
• 18.05.2019

(...) wir verfolgen die Idee, ein Bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen, wie es auch in einigen anderen EU-Ländern bereits getestet wird. (...)

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