Frage an Thorsten Frei von Fh Oyöpuvatre bezüglich Familie

30. Juni 2019 - 23:48

Stimmt es, dass Sie der "Demo für Alle" zugestimmt haben, dass Kinderrechte nichts im Grundgesetz verloren haben?

Frage von Fh Oyöpuvatre
Antwort von Thorsten Frei
01. Juli 2019 - 11:10
Zeit bis zur Antwort: 11 Stunden 21 Minuten

Sehr geehrte Frau Oyöpuvatre,

vielen Dank für Ihre Frage zur aktuellen Diskussion zur Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz. Ehrlich gesagt kenne ich eine "Demo für alle nicht", noch mache ich mir deren Argumente oder Positionen zu eigen. Vielmehr lasse ich mich von meinen eigenen Vorstellungen, meinem Rechts- und Werteverständnis bei dieser Frage leiten. Ich bin in der Sache überzeugt, dass uns bloße Symbolpolitik nicht weiter bringt. Schließlich sieht das Grundgesetz schon heute einen umfassenden Schutz aller Menschen, also auch unserer Kinder vor.

Unabhängig davon haben wir erst kürzlich eine von der Opposition initiierte Debatte zu "Kinderrechten ins Grundgesetz" geführt. Diese Forderung haben wir als Union zusammen mit der SPD abgelehnt. Meine Rede dazu am 6. Juni können Sie noch einmal unter https://www.youtube.com/watch?v=Ir4kc09x8EQ) nachverfolgen. Wenn Sie sich das Video ansehen, werden Sie feststellen, dass auch ich keine Schutz- oder Regelungslücke im Grundgesetz sehe. Heute haben wir ein sehr fein austariertes Rechtsverhältnis zwischen Staat, Eltern und Kindern. Dieses sollten wir in der bestehenden Form bewahren und schützen, wenn wir uns an die Abarbeitung des Koalitionsvertrages in Sachen Kinderrechte machen.

Mit besten Grüßen
Thorsten Frei