Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) • Der Lufthansa-Aktienkurs ist in Folge der Corona-Krise eingebrochen. (...)

Unser Gesetzentwurf wurde mit den Stimmen von CSU, Freien Wählern, AfD und SPD abgelehnt, u.a. mit der Begründung, der Aufwand sei zu hoch und die Einstellung von Richtern würde nach Noten entscheiden.

(...) für den Ausbau der Sorgfaltspflicht digitaler Dienstleister ein und wollen Rechtsanwendungen stärken, um gegen Hass, Hetze und Falschbehauptungen vorzugehen. (...)

(...) ich bin ganz sicher keine Impfgegnerin und befürworte auch bei langjährig bewährten Impfstoffen wie dem gegen Masern eine Impfpflicht, mit der es beispielsweise in der DDR, wo ich aufgewachsen bin, gelungen ist, die Krankheit stark zurückzudrängen. (...)