Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Angelika Niebler
Antwort 07.03.2017 von Angelika Niebler CSU

(...) Ich bin wie Sie der Auffassung, dass moderne Ermittlungsmethoden unbedingt notwendig sind, um heutzutage erfolgreich ermitteln zu können und trete deshalb auch für eine Ausweitung der Videoüberwachung ein. Gerade die Vorfälle in der Kölner Silvesternacht im Jahr 2016 und die rasche Aufklärung der tödlichen Fahrt über den Berliner Weihnachtsmarkt bestätigen mich darin. (...)

Portrait von Martin Häusling
Antwort 09.11.2016 von Martin Häusling BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Gern komme ich Ihrer Bitte um Klarstellung nach. Wie Sie der NDR-Dokumentation im Weiteren entnehmen konnten, ging es mir keinesfalls um Sonderprivilegien für Politiker oder einen „Zwei-Klassen-Vertrauensschutz“, wie Sie es bezeichnet haben. Es steht für mich vollkommen außer Frage, dass ein Rechts- und Vertrauensanspruch für alle Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen gelten muss. (...)

Antwort 20.08.2016 von Matthias Müller Die PARTEI

Hallo Richie,

die Frage hab ich dir doch schonmal auf Gesäßbuch beantwortet. Soweit ich mich erinnere, war die Quintessenz in etwa: "Dein Wunsch ist mein Begehr" oder so. ^^

Gruß und Kuß,

Mülli

Udo Wolf
Antwort 02.08.2016 von Udo Wolf Die Linke

(...) Gerade wenn es um emotional aufgeladene Gewalttaten wie etwa den Mord an Johnny K. geht, haben Kameras aber keine abschreckende Wirkung. Und auch bei der allgemeinen Kriminalität scheint die Wirkung der Videoüberwachung oft überschätzt zu werden: In London gibt es eine annähernd flächendeckende Videoüberwachung durch staatliche und private Akteure. (...)

Portrait von Gottfried Ludewig
Antwort 16.09.2016 von Gottfried Ludewig CDU

(...) in der Tat gibt es viele neue Technologien, die in Zukunft noch mehr Einfluss auf unser Leben, unseren Alltag und Beruf nehmen werden. Als gesundheitspolitischer Sprecher habe ich innovative Ideen besonders im Gesundheitsbereich kennengelernt und mich intensiv damit beschäftigt. Die Einhaltung das Datenschutzes ist bei den äußerst sensiblen Daten sehr wichtig. (...)

Antwort 07.03.2016 von Stefanie Schorn CDU

(...) Dazu haben wir ein umfassendes Konzept vorgestellt: Wir wollen beispielsweise die Polizei um 1.500 neue Stellen verstärken und die Polizeireform mit Experten (vor allem aus der Polizei) kritisch (...)