Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Throm
Antwort 14.11.2022 von Alexander Throm CDU

Das Entlastungspaket der Ampel-Koalition hat Gerechtigkeitslücken und Schieflagen, die dringend beseitigt werden müssen.

Antwort 07.11.2022 von Josip Juratovic SPD

Anspruchsberechtigt sind auch Arbeitnehmer mit einem aktiven Dienstverhältnis, die dem Progressionsvorbehalt unterliegende Lohnersatzleistungen beziehen

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 30.11.2022 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Auch bei Gas werden nicht alle Belastungen aufgefangen, sondern es sollen Härten verhindert werden.

Portrait von Andreas Butzki
Antwort ausstehend von Andreas Butzki SPD
Portrait von Ulrike Schielke-Ziesing
Antwort 02.11.2022 von Ulrike Schielke-Ziesing AfD

Diese Forderungen sind übrigens auch nicht neu, so haben wir diese bereits im Dezember 2021 (!), wo sich die Energiekrise bereits anbahnte, gefordert (also lange vor dem Ukraine-Krieg).

Johannes Arlt unterwegs im Wahlkreis
Antwort 07.11.2022 von Johannes Arlt SPD

Ab dem 01. Januar 2023 soll die Strompreisbremse gelten, dort ist geplant, dass der Preis für ein Grundkontingent (= 80% der Jahresverbrauchsprognose) auf 40 Ct/kWh gedeckelt wird. Die Differenz zwischen dem Marktpreis und dem gedeckelten Preis wird auf Ihrer Abschlagsrechnung verrechnet. Ferner ist, gerade für MV sehr bedeutsam, angedacht, dass die Netzentgelte 2023 nicht steigen werden.