Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Anne B. • 26.11.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 10.03.2025 Der Föderalismus bringt viele Vorteile mit sich, vor allem, dass Entscheidungen näher an den Bürgerinnen und Bürgern getroffen werden. Trotzdem gibt es Bereiche, in denen eine engere Zusammenarbeit zwischen den Bundesländern sinnvoll wäre, um Kosten zu reduzieren und Abläufe effizienter zu gestalten.
Frage von Anne B. • 26.11.2024
Antwort von Marco Buschmann FDP • 12.12.2024 Tatsächlich gibt es Hinweise, dass einige Bundesländer ähnliche oder identische Beihilfe-App-Lösungen nutzen. Beispielsweise verwendet Niedersachsen eine App, die in leicht abgewandelter Form bereits von Beihilfestellen anderer Bundesländer eingesetzt wird, darunter Nordrhein-Westfalen, Bayern und Berlin. Diese gemeinsame Nutzung deutet darauf hin, dass die Entwicklungskosten durch die Mehrfachverwendung einer bestehenden Lösung reduziert wurden. Zur Ermittlung der exakten Höhe der Entwicklungskosten der jeweiligen Beihilfe-Apps der einzelnen Bundesländer ist es empfehlenswert, sich direkt an die zuständigen Ministerien oder Beihilfestellen der Bundesländer zu wenden.
Frage von Ivana W. • 08.11.2024
Antwort von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.11.2024 Da es sich um ein Abo handelt, kann es nicht am Kiosk erworben werden. Das Abomodell ist sinnvoll, da der öffentliche Nahverkehr auf eine stabile und verlässliche Finanzierung angewiesen ist.
Frage von Volodymyr R. • 04.11.2024
Antwort von Hakan Demir SPD • 11.11.2024 Ich weiß aber vom Landesamt für Einwanderung, dass auch die Altfälle aus der Zeit vor der Digitalisierung weiter konsequent abgearbeitet werden.
Frage von Guido Z. • 04.11.2024
Antwort von Matthias Mieves SPD • 04.11.2024 Informationen zur elektronischen Patientenakte (ePA) nach § 343 SGB V finden Sie bei vielen Krankenkassen bereits online
Frage von Dieter B. • 30.10.2024
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos