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Thema

Frage Status

Impfpflicht

Frage von Christian B. • 09.01.2023

Worauf stützen Sie Ihr positives Urteil über die Wirkung der einrichtungsbezogenenen Impfpflicht?

Antwort von Heike Baehrens

SPD • 24.01.2023

Bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ging es darum, besonders gefährdete Menschen zu schützen und die Gesundheitsversorgung aufrechtzuerhalten.

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Dr. Carsten K. • 05.01.2023

Sehr geehrte Frau Dr. Lührmann, Sie haben leider meine Frage zur Impfpflicht vom 6.3.22 (s.u.) nicht beantwortet. Würden Sie dies bitte nachholen?

Antwort von Anna Lührmann

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.04.2023

Ich habe den Gesetzesentwurf (Drucksache 20/899) unterstützt, da er Maßnahmen zur nachhaltigen Steigerung der Grundimmunität der Bevölkerung vorsieht. Die ausführliche Argumentation können Sie in der Drucksache (S. 7) nachvollziehen.

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Norbert R. • 04.01.2023

Die FDP war für die einrichtungsbez. Impfpflicht wg des Fremdschutzes, den es aber nie gab. Wieviele Ungeimpfte haben als Folge ein Berufsverbot verhängt bekommen u. fehlen jetzt im Gesundheitssektor?

Antwort von Ria Schröder

FDP • 24.04.2023

. Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist zum 31.12.2022 ausgelaufen. Mir sind keine Zahlen darüber bekannt, ob und wie viele Beschäftigte im Gesundheitswesen wegen fehlender Impfung ausgeschlossen wurden.