Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 13.01.2023 von Stephan Brandner AfD

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist zum 31.12.2022 (Gottseidank) ausgelaufen.

Portrait von Heike Baehrens
Antwort 24.01.2023 von Heike Baehrens SPD

Bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ging es darum, besonders gefährdete Menschen zu schützen und die Gesundheitsversorgung aufrechtzuerhalten.

Anna Lührmann
Antwort 05.04.2023 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich habe den Gesetzesentwurf (Drucksache 20/899) unterstützt, da er Maßnahmen zur nachhaltigen Steigerung der Grundimmunität der Bevölkerung vorsieht. Die ausführliche Argumentation können Sie in der Drucksache (S. 7) nachvollziehen.

Portrait von Ria Schröder
Antwort 24.04.2023 von Ria Schröder FDP

. Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist zum 31.12.2022 ausgelaufen. Mir sind keine Zahlen darüber bekannt, ob und wie viele Beschäftigte im Gesundheitswesen wegen fehlender Impfung ausgeschlossen wurden.

Gabriele Katzmarek, MdB
Antwort 25.11.2022 von Gabriele Katzmarek SPD

momentan gibt es keine Pläne zur Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 24.11.2022 von Marco Buschmann FDP

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht gilt bis zum 31. Dezember 2022