
Politisch müssen wir über die Flächennutzungspläne, dem Milieuschutz und dem Zweckentfremdungsverbot mehr Regulierung ermöglichen
Politisch müssen wir über die Flächennutzungspläne, dem Milieuschutz und dem Zweckentfremdungsverbot mehr Regulierung ermöglichen
(...) Ich bin nicht für eine generelle Reduzierung der Krankenhäuser – ich sehe aber großen Reformbedarf. (...)
Sehr geehrter Herr Spermann,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
(...) über die Corona-Pandemie und die Maßnahmen zur Eindämmung derselben haben wir im Deutschen Bundestag oft und ausführlich debattiert (...)
(...) Der grundsätzliche Ansatz, Kliniken durch finanzielle Hilfen zu ermöglichen, Betten freizuhalten und somit auch Infektionsketten zu unterbrechen, war richtig. (...)
(...) Grundsätzlich möchte ich anmerken, dass jedes "lebende" System sich wandeln, anpassen und verändern kann. Dies geschieht einerseits durch den gesellschaftlichen Wandel und damit durch die Marktteilnehmer und andererseits durch den Gesetzgeber (...)