Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Martin Rabanus im dunklen Anzug mit roter Krawatte
Antwort von Martin Rabanus
SPD
• 22.12.2017

(...) Dennoch glaube ich sofort, dass es für Sie zu erheblichen Problemen gekommen sein kann. Diese liegen dann aber nach meiner Einschätzung im Einzelfall und nicht in einem strukturellen Problem begründet. (...)

Portrait von Thorsten Ahrens
Antwort von Thorsten Ahrens
Die Linke
• 12.09.2017

(...) Dabei ist ja auch der Ausbau des ÖPNV, wie von Dir erwähnt, eine Querschnittsaufgabe und zentral für mich. Hier muss eine deutliche Verbesserung, auch im ländlichen Bereich, her. (...)

Jobinitiative 2017
Antwort von Michael Fielsch
parteilos
• 27.08.2017

(...) Als MdB würde ich vor allen mithelfen, denn jetzigen politischen Affenzirkus abzuwickeln, damit wir über ein authentisches Leben in eine authentische Gesellschaft übergehen können. (...)

Frage von Uwe R. • 08.08.2017
Portrait von Martin Dulig
Antwort von Martin Dulig
SPD
• 22.09.2017

(...) Auf die Bundesratsinitiative der Länder Bayern, Sachsen und Hessen (die nach der Vorstellung Mitantragsteller wurden) wurde im Rechts- und Wohnungsausschuss ein entsprechender Gesetzentwurf erarbeitet. Dieser sah Erleichterungen im Miet- und Wohnungseigentumsrechts zur Förderung der Barrierefreiheit sowie Elektromobilität vor. Im September 2016 wurde dieser vom Bundesrat beschlossen und an den Deutschen Bundestag überwiesen. (...)

Portrait von Marianne Schieder
Antwort von Marianne Schieder
SPD
• 04.08.2017

(...) Ich setze mich weiterhin mit aller Kraft dafür ein, dass der Bahnhof Schwandorf schnellst möglich barrierefrei wird und unterstütze alles, was dazu beitragen kann. (...)

Portrait von Stefan Rebmann
Antwort von Stefan Rebmann
SPD
• 18.09.2017

(...) Neben der Barrierefreiheit werden wir das Wahlrecht für alle umsetzen. In Deutschland sind fast 85.000 Menschen vom Wahlrecht ausgeschlossen, weil sie aufgrund ihrer Behinderung unter Betreuung in allen Angelegenheiten stehen. (...)

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