Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort 22.11.2024 von Hakan Demir SPD
Kürzungen in dieser Höhe gefährden die Existenz von vielen Menschen, die im Kulturbetrieb tätig sind.
Antwort 17.12.2024 von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir teilen als Grüne Ihre Kritik an den Kürzungen des CDU-SPD-Senats. Als Bundestagsabgeordneter habe ich aber wenig Einfluss auf die Berliner Landespolitik.
Antwort 25.11.2024 von Stefan Schneider CDU
Hessens Haushalt erfordert Einsparungen, Bildung und Sicherheit bleiben jedoch geschützt: keine Stellenkürzungen bei Polizei, Lehrkräften oder Justizvollzug.
Antwort 22.11.2024 von Miriam Dahlke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Konkret geht es um zwei zusätzliche Ministerien sowie vier zusätzliche Staatssekretärsposten in dieser Legislaturperiode unter Schwarz-Rot im Vergleich zur letzten unter Schwarz-Grün
Antwort 30.10.2024 von Bärbel Bas SPD
Es ist wichtig, dass eine mögliche verdeckte Parteienfinanzierung von einer kritischen Öffentlichkeit begleitet und von den zuständigen Behörden beziehungsweise Gerichten geprüft wird.