Wieviele Euro kosten die nichtregierungsorganisationen dem Staat jährlich?

Lieber Herr B.,

vielen Dank für Ihre Frage zur finanziellen Unterstützung von Nichtregierungsorganisation (NGOs) aus dem Bundeshaushalt, welche in letzter Zeit verstärkt in der Öffentlichkeit diskutiert wird. 

Lassen Sie mich vorab klarstellen: NGOs leisten einen essenziellen Beitrag zu einer lebendigen und wehrhaften Demokratie. Mit ihren vielfältigen Aktivitäten wie Veranstaltungen, Publikationen und Austauschprogrammen informieren und verbinden sie Menschen, sie lenken die Aufmerksamkeit auf spezifische Herausforderungen und zeigen Missstände auf, und sie achten darauf, dass Vertreterinnen und Vertreten der Legislative, Exekutive und Judikative ihre Aufgaben professionell und gewissenhaft erledigen. Zudem werden NGOs regelmäßig von staatlichen Stellen beauftragt, um in verschiedensten Bereichen unserer Gesellschaft, wie der Bildung und Forschung, Kultur und gesellschaftlicher Teilhabe oder dem Klima-, Natur- und Umweltschutz Vorhaben umzusetzen, welchen die staatlichen Organe nicht eigenständig ausführen könnten. 

Hinsichtlich Ihrer Frage zur staatlichen Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen möchte ich darauf verweisen, dass sich diese Frage so allgemein nicht eindeutig beantworten lässt. Dies kommt insbesondere daher, dass nicht abschließend definiert ist, welche Organisationen als Nichtregierungsorganisationen bzw. NGOs zählen. 

Dennoch möchte ich Sie gerne auf die Drucksache 20/8838 (https://dserver.bundestag.de/btd/20/088/2008838.pdf) verweisen, aus welcher die Förderung diverser NGOs durch den Bund für die Jahre 2022 und 2023 sehr detailliert und transparent hervorgeht. Die Auflistung gibt einen umfangreichen Überblick darüber, welche unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereiche durch den Bund gefördert werden und wie vielfältig die NGO-Landschaft ist. 

Bei der Finanzierung von NGOs gibt es umfangreiche, öffentlich einsehbare Vorgaben, wie Dokumentations- und Kontrollpflichten. So wird sichergestellt, dass jene NGOs Gelder erhalten, welche die Aufgaben am besten erfüllen, und keine Gelder verschwendet werden.

Mir ist es wichtig zu betonen, dass die Finanzierung von NGOs ein wichtiger Baustein unserer Demokratie ist und letztlich allen Menschen zugutekommt. Wenn Sie sich für bestimmte NGOs im besonderen Maße interessieren und hierzu spezifische Fragen haben, kommen Sie gerne noch einmal auf mich und mein Team zu. Wir würden uns freuen, im Austausch zu bleiben. 

Ich hoffe, ich konnte Ihre Frage beantworten. Erneut vielen Dank und mit freundlichen Grüßen 

Adis Ahmetović, MdB