Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Paul O. • 30.05.2022
Setzt sich die Fraktion der Grünen dafür ein, dass das "Sondervermögen" für die CO2-Neutralität der Bundeswehr eingesetzt wird?
Portrait von Swantje Michaelsen
Antwort 04.07.2022 von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bei der Beschaffung von Ausrüstung und Material von Streitkräften werden der Schutz der Soldat*innen und die Leistung bzw. Wirkung priorisiert.

Frage von Paul O. • 30.05.2022
Wird das Sondervermögen zur Dekarbonisierung der NATO beitragen? Wann werden Bundeswehr, -Marine und Luftwaffe CO2- neutral sein?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 31.05.2022 von Adis Ahmetović SPD

Die Bundeswehr nutzt immer mehr erneuerbare Energien und strebt eine Klimaneutralität an.

Frage von Reinhard G. • 10.05.2022
Sollte der Bundesrat einer Grundgesetzänderung zustimmen, die 100 Milliarden für Militärausgaben festschreibt? Oder sollte er das nicht tun?
Portrait von Michael Aggelidis
Antwort ausstehend von Michael Aggelidis dieBasis
Frage von Reinhard G. • 10.05.2022
Sollte der Bundesrat einer Grundgesetzänderung zustimmen, die 100 Milliarden für Militärausgaben festschreibt? Oder sollte er das nicht tun?
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Antwort 07.06.2022 von Tom Brüntrup CDU

Ja, der Sonderhaushalt in Höhe von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr ist meiner Meinung nach richtig und notwendig. 

Frage von Reinhard G. • 09.05.2022
Sollte der Bundesrat einer Grundgesetzänderung zustimmen, die 100 Milliarden für Militärausgaben festschreibt? Oder sollte er das nicht tun?
Jochen Ott
Antwort 12.05.2022 von Jochen Ott SPD

Fragen zur Verteidigungspolitik werden im Grunde auf Bundesebene beantwortet, da hier die ausschließliche Kompetenz dafür liegt.

Frage von Reinhard G. • 09.05.2022
Sollte der Bundesrat einer Grundgesetzänderung zustimmen, die 100 Milliarden für Militärausgaben festschreibt? Oder sollte er das nicht tun?
Portrait von Christian Loose
Antwort 16.02.2023 von Christian Loose AfD

wenn Deutschland seine Verteidigung nicht auf eigene Füße stellt, wird es kaum mitreden können. Dann bliebe Deutschland insbes. von Entscheidungen anderer Länder abhängig.