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Melis Sekmen
Bündnis 90/Die Grünen
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Welche Möglichkeiten sehen Sie, die Belastungen der Umwelt und des Klimas durch Waffenproduktion und Militäreinsätze und -nutzung bei der Berechnung der Erderwärmung künftig zu berücksichtigen?

Obwohl Rüstung und Militär aufgrund ihrer Treibhausgasemissionen eine wichtige Ursache für Umweltbelastung und Erderwärmung sind, sind die Staaten gemäß Pariser Klimaabkommen nicht verpflichtet, einschlägige Daten zur Verfügung zu stellen. D. h. sie werden bei der Berechnung der Erderwärmung nicht berücksichtigen. Die NZZ hat am 30.07.2 hingewiesen, dass das Militär für fünf Prozent der weltweiten CO2-Emissionen verantwortlich ist; siehe https://www.nzz.ch/wissenschaft/vernachlaessigte-emissionen-von-treibhausgasen-durch-das-militaer-ld.1693659
Entsprechende Fakten nennt auch Jacqueline Andres von der Informationsstelle Militarisierung (IMI) in einem Artikel (s. https://www.imi-online.de/2020/07/21/krieg-und-klima/). Alleine die Flüge der Bundeswehr mit dem Eurofighter verursachten 2018 insgesamt 115.280 Tonnen CO2. Um diese Belastung zu kompensieren sind mehr als 9 Millionen Bäume nötig. Durch die beabsichtige Nutzung des Kampfflugzeugs F-35 wäre die CO2-Belastung künftig noch höher.

Frage von Otto R. am
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Sehr geehrter Herr R.,

herzlichen Dank für Ihre Frage.

Als Grünen-Abgeordnete liegen mir Klimaschutz und die Begrenzung der Erderwärmung besonders am Herzen. Zu Recht weisen Sie darauf hin, dass es in diesem Themenfeld zahlreiche Herausforderungen sowohl bei der zielgerichteten Umsetzung der Maßnahmen, als auch bei den zugrundeliegenden Berechnungen gibt.

Als Grüne haben wir uns schon in der letzten Legislaturperiode dafür eingesetzt, den CO2-Ausstoß in vielen Bereichen der öffentlichen Hand, wie z.B. auch der der Bundeswehr konsequent zu erfassen und die durch die Bundeswehr verursachten Klimabelastungen in Gänze zu reduzieren.

Mit dem Bundes-Klimaschutzgesetz gilt auch für das Bundesministerium der Verteidigung und seinen Geschäftsbereich das Ziel, bis zum Jahr 2030 klimaneutral zu sein. Die Maßnahmen der Bundeswehr folgen dabei dem Prinzip „Vermeiden, Vermindern, Kompensieren“. Bereits heute setzt die Bundeswehr dort, wo es sinnvoll ist, erneuerbare Energien ein und investiert in Systeme, um selbst sauberen Strom zu erzeugen.

Darüber berichtete das Bundesministerium der Verteidigung regelmäßig in einem Nachhaltigkeitsbericht zu seinen Aktivitäten auf dem Gebiet der nachhaltigen Entwicklung. Dabei wird deutlich, dass die Funktionsfähigkeit der Bundeswehr und Nachhaltigkeit Hand in Hand gehen.

Ich bin deshalb zuversichtlich, dass es in Zusammenarbeit mit dem Ministerium und den Streitkräften möglich ist, die Bundeswehr in Zukunft weiter in die Erfassung und Reduktion der CO2-Emissionen einzubinden, um unsere Klimaziele als Gesamtgesellschaft gemeinsam zu erreichen. Dabei ist mir der Austausch mit den Streitkräften und den Beschäftigten sehr wichtig. Denn sie tragen die Bundeswehr und sie müssen wir auf diesem Weg im Dialog und auf Augenhöhe mitnehmen.

Mit freundlichen Grüßen
Melis Sekmen

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