Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jörn Schepelmann
Antwort von Jörn Schepelmann
CDU
• 28.01.2025

Die CDU-Fraktion fordert, dass die Landesregierung endlich handelt, anstatt immer nur neue Ziele zu formulieren.

Portrait von Franziska Brantner
Antwort von Franziska Brantner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.02.2025

Da die Erneuerbaren Energien nun den größten Anteil an der Stromerzeugung übernehmen, müssen sie auch mehr Verantwortung übernehmen. Aufgrund europarechtlicher Vorgaben steht spätestens 2027 eine weitere Reform des EEG an. Die EU-Kommission hat schon angedeutet, dass sie für die Zukunft einen Wechsel von der staatlichen Vergütung hin zu Markmechanismen wie die Direktvermarktung einleiten möchte. Das bedeutet auch weniger Ausgaben für den Staat.

Portrait von Katrin Staffler
Antwort von Katrin Staffler
CSU
• 21.01.2025

Die 10H-Regelung wurde 2014 in Bayern eingeführt, um einen Ausgleich zwischen dem Ausbau der Windenergie und den berechtigten Interessen der Anwohner zu schaffen

Portrait von Rüdiger Lucassen
Antwort von Rüdiger Lucassen
AfD
• 24.01.2025

Nein, wir wollen nicht pauschal alle Windräder abbauen, aber keine neuen Windräder in bebauten Gebieten oder Wäldern errichten.

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