Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus-Peter S. • 18.10.2021
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Hartz-IV Erhöhung. Einerseits sind drei Euro mehr ein Witz. Aber schon mal darüber nachgedacht, dass Millionen Rentner und Geringverdiener weniger haben,wenn sie ihre Miete selbst zahlen müssen?
Portrait von Saskia Esken
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD
Frage von Matthias W. • 13.10.2021
Das BVerfG hatte Hartz 4 Total-Sanktionen für verfassungswidrig erklärt. (15 Jahre lang war das gängige Praxis.) Wie sieht es mit Schadensersatz aus? Für dadurch obdachlos gewordene Geschädigte?
Das Foto zeigt eine Portraitaufnahme von Tabea Rößner vom Juni 2021.
Antwort 23.11.2021 von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grundsätzlich vertreten wir die Auffassung, dass die Sanktionen vollkommen abgeschafft werden müssen, damit die Menschen den Jobcentern auf Augenhöhe begegnen können.

Frage von Michael Q. • 10.10.2021
2022 wird der Hartz-IV-Satz um 3 Euro den Monat angehoben, also nur um 0,7%, deutlich unter der Inflationsrate von 4,1%. Werden Sie in den Koalitionsverhandlungen dagegen angehen?
Portrait von Corinna Rüffer
Antwort 15.10.2021 von Corinna Rüffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unabhängig von der Inflationsrate halten wir das soziokulturelle Existenzminimum für unterdeckt.

Frage von Michael Q. • 10.10.2021
2022 wird der Hartz-IV-Satz nur um 0,7% angehoben, deutlich unter der Inflationsrate von 4,1%. Wäre es nicht besser die Sätze mehr oder ganz an den Verbraucherpreisindex zu koppeln?
Portrait von Martin Rosemann
Antwort 18.10.2021 von Martin Rosemann SPD

Wir als SPD wollen die Grundsicherung grundlegend überarbeiten und zu einem Bürgergeld weiterentwickeln.

Frage von Mathias T. • 04.10.2021
Sehr geehrte Frau Bundestagsabgeordnete Sonja Eichwede, wie lange wird es dauern, bis die SPD-Fraktion die Folgen von HARTZ IV für die langzeitbetroffenen Bürger gesetzlich geregelt hat? M.Thalheim
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 12.12.2021 von Sonja Eichwede SPD

Wir wollen in dieser Wahlperiode die Grundsicherung grundlegend überarbeiten und zu einem Bürgergeld entwickeln.

Frage von Rainer B. • 25.09.2021
Was sagen Sie zu den drei Euro, um die Hartz IV ab 2022 erhöht werden soll ?
Portrait von Sarah Ryglewski
Antwort 25.09.2021 von Sarah Ryglewski SPD

Hartz IV ist aus der Zeit gefallen. Eine grundlegende Änderung, so wie wir als SPD das fordern, ist mit der Union nicht zu machen. Deswegen kämpfen wir für ein starkes Mandat am morgigen Sonntag, den 26. September 2021.