Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 26.07.2023

Unserer Ansicht nach handelt es sich um eine Einstiegsdroge, deren Legalisierung die Situation verschärfen wird.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.07.2023

Sobald der Gesetzentwurf zur Legalisierung von Cannabis im Kabinett verabschiedet wird, beginnen die parlamentarischen Beratungen, in denen ich mich für eine Anpassung der Grenzwerte im Straßenverkehr einsetzen werde

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 12.03.2024

Im Zuge der Neugestaltung werden wir verschiedenste Anpassungen vornehmen. Der Deutsche Bundesrat wird auch einen Grenzwert festlegen. 

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 15.08.2023

Schon heute muss stets im Einzelfall geprüft werden, ob der Konsum von Cannabis zugleich die Fahreignung entfallen lässt.

Portrait von Jan Korte
Antwort von Jan Korte
Die Linke
• 09.08.2023

Wir teilen Ihre Bedenken hinsichtlich des Cannabisgesetzes.

Portrait von David Wulff
Antwort von David Wulff
FDP
• 25.07.2023

Portugal hat bekanntermaßen eine sehr liberale Drogenpolitik und konnte mit der Einführung dieser Politik die Zahl der Drogentoten deutlich reduzieren.

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