Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 23.06.2020

(...) Mit den Verordnungen zur Neu- und Wiederaufnahme von pflegebedürftigen Men­schen in der Fassung vom 20. Mai 2020 hat die Landesregierung es wieder ermöglicht, dass Angehörige ihrepflegebedürftigen Angehörigen in den Einrichtungen besu­chen (...)

Portrait von Margarete Bause
Antwort von Margarete Bause
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.07.2020

(...) Darin fordern wir die Bundesregierung auf, die Corona-Prämie gänzlich aus Steuermitteln zu finanzieren, um eine gerechte Finanzierung zu ermöglichen. (...)

Portrait von Claudia Tausend
Antwort von Claudia Tausend
SPD
• 07.07.2020

(...) Ich stimme Ihnen zu: Die fortschreitende Privatisierung von Pflege muss gestoppt werden. Wir haben in dieser globalen Gesundheitskrise erfahren, wie wichtig es ist, ein funktionierendes Gesundheitswesen zu haben, am besten in kommunaler Hand.  (...)

Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort von Wolfgang Stefinger
CSU
• 08.06.2020

(...) Die Länder und die Arbeitgeber in der Pflege können die Corona-Prämie ergänzend bis zur Höhe der steuer- und sozialversicherungsabgabenfreien Summe von 1.500 Euro aufstocken. Der Freistaat Bayern hat bereits im April einen Bonus im Gesundheits- und Pflegebereich von bis zu 500 Euro beschlossen. (...)

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