Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Susanne N. • 25.03.2023
Wieviel Millionen Euro an Mehrausgaben durch die gestiegene Inflationsrate muss die Landesregierung für die Erschließung des Linslerfeldes und des ehemaligen Laminateparks finanzieren?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 31.07.2023 von Anke Rehlinger SPD

Da es sich hierbei um aktuelle Vorhaben handelt, stellt das Inflationsgeschehen keine unerwartete Komponente dar und wird bereits berücksichtigt.

Frage von Fred K. • 25.03.2023
Haben Sie die Ehrenerklärung für die Deutsche Bank als MdB oder als Kanzler abgegeben? Haben sie börsenrechtlich relevante Erkenntnisse? Werden Sie für diese Aussage börsenrechtlich haften?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Georg G. • 24.03.2023
Brauchen wir u.a. eine Risikotransparenz bei Banken dahingehend, dass die Eigenkapitalquote in Relation zur Bilanzsumme ermittelt wird und nicht in Relation zum "Riskanteil" ? Stresstest unzureichend
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 07.06.2023 von Stephan Brandner AfD

Da das Themengebiet bisher von mir noch nicht parlamentarisch bearbeitet wurde, freue ich mich über einige zusätzliche Hinweise von Ihnen, die ich auch gern an die zuständigen Arbeitskreise weiterleiten kann

Frage von Thomas R. • 24.03.2023
Wie stehen Sie und Ihre Fraktion zum Eigenanteil für Lernmittel, den Eltern von Schulkindern in NRW in der Regel zu entrichten haben? Halten Sie diesen für richtig? Oder werden sie ihn abschaffen?
Astrid Vogelheim
Antwort ausstehend von Astrid Vogelheim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Maike H. • 23.03.2023
Ihre Internetseite bmbf.de: Eckpunkte Ihres finanziellen Bildungsvorhabens: "Studien zeigen, dass es im Bereich der finanziellen Bildung in Deutschland Nachholbedarf gibt". Welche Studien sind dies ?
Portrait von Bettina Stark-Watzinger
Antwort 28.03.2023 von Bettina Stark-Watzinger FDP

Sehr geehrte Frau H.,

Frage von Matthias S. • 17.03.2023
Wie werden Opfer des verfassungswidrigen Gesetzes §20 Abs. 6 Satz 5 und 6 EStG, bekannt als Verlustverrechnungsbeschränkung, entschädigt?
Portrait von Florian Toncar
Antwort 31.03.2023 von Florian Toncar FDP

Eine Rückerstattung von bisher aufgrund der Verlustverrechnungsbeschränkung gezahlten Steuern oder andere Arten der Rückwirkung sind jedoch nicht vorgesehen.