Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 18.03.2020

(...) da mir die Truppe nach wie vor - auch als Oberst a.D. - sehr am Herzen liegt und ich in meiner täglichen Arbeit in der Außen- und Sicherheitspolitik vor Augen geführt bekomme, wie unerlässlich eine handlungsfähige Bundeswehr für uns alle ist (...)

Portrait von Wolfgang Hellmich
Antwort von Wolfgang Hellmich
SPD
• 14.04.2020

(...) Eine Haltung und ein aktives Verhalten, welche sich im Widerspruch zu den Grundlagen staatlichen Handelns befinden, sind mit dem öffentlich-rechtlichen Dienst- und Treueverhältnis unvereinbar. Dies gilt insbesondere für Polizei und Bundeswehr, welche als Exekutivorgane des Staates unmittelbar mit dem Schutz der freiheitlich demokratischen Grundordnung beauftragt sind. (...)

Alexander S. Neu
Antwort von Alexander S. Neu
Die Linke
• 09.03.2020

ich bin ebenfalls mehr als irritiert darüber, dass nicht die schlechte Nachricht zum Anlass genommen wird, in der Bundeswehr dafür zu sorgen, dass rechte Umtriebe dort keine Chance haben, sondern, dass der Überbringer der schlechten Nachricht, bestraft wird. All dies widerspricht der offiziellen Politik, wonach Rückgrat, couragiertes Auftreten und Verantwortungsbewußtsein für unser Gemeinwesen wichtig sei.

Portrait von Karl A. Lamers
Antwort von Karl A. Lamers
CDU
• 16.04.2020

Nicht nur die strukturellen Reformen im MAD, sondern auch das offensivere Vorgehen gegen erkannte Rechtsextreme in der Bundeswehr begrüߟe ich ausdrücklich.

Portrait von Christian Haase
Antwort von Christian Haase
CDU
• 10.12.2019

(...) Bildung und Gesundheit sind im Bundeshaushalt natürlich ebenso wichtige Politikfelder wie Verteidigung. Die Höhe der einzelnen Etats ist kein Hinweis auf den Stellenwert. (...)

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