Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wieland Schinnenburg
Antwort von Wieland Schinnenburg
FDP
• 14.11.2018

(...) 1. Die Sitzungen bis nach Mitternacht kommen maximal einmal pro Sitzungswoche vor und ich traue mir durchaus zu, auch nach Mitternacht noch gute Entscheidungen zu treffen. (...)

Portrait von Martin Sichert
Antwort von Martin Sichert
AfD
• 06.11.2018

(...) Viele Themen werden ja in einem Nebel versteckt, unter dem jeder etwas Anderes versteht. Eine Aussage, wie "Wir wollen 40.000 Sozialwohnungen bauen" kann man überprüfen, aber die momentan geläufige Aussage, "Wir wollen bezahlbaren Wohnraum für alle", ist nicht greifbar. Wie genau hält man diese Aussage ein? (...)

Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort von Wolfgang Kubicki
FDP
• 30.10.2018

(...) ich gebe grundsätzlich keine Auskünfte über das Bestehen und Nichtbestehen von Mandatsverhältnissen. Das ist mir auch von Gesetzes wegen untersagt. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 05.11.2018

(...) In der Fraktion diskutieren wir alle unterschiedlichen Ansätze. In unserem Grundsatzprogramm sprechen wir explizit von der Amtszeitbegrenzung, die auch Alice Weidel schon öffentlich gefordert hat. Auch gilt zu beachten, dass eine solche Amtszeitbegrenzung nur für Bundestagsmitglieder gelten soll, die nicht direkt gewählt wurden. (...)

Portrait von Thomas de Maizière
Antwort von Thomas de Maizière
CDU
• 29.10.2018

(...) wir bitten um Verständnis, dass Herr Dr. Thomas de Maizière, MdB, grundsätzlich nicht auf Anfragen antwortet, die ihn über das Portal abgeordnetenwatch.de erreichen. (...)

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