Antwort ausstehend von Tim-Christopher Zeelen CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.11.2017 von Marc Urbatsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Somit könnte der Baubeginn laut BVG Anfang 2020 sein, mit einer Inbetriebnahme rechnet die Stadt Ende des selben Jahres. (...)
Antwort 18.12.2017 von Thomas Heilmann CDU
(...) Denn die Gefahr einer möglichen Unterwanderung der Polizei nehmen wir ernst. Die bisherigen Aufarbeitungen des Vorfalles im Innenausschuss des Senates gehen der CDU nicht weit genug. Aus diesem Grund hat die Berliner CDU die Einsetzung eines Sonderermittlers beantragt, um eine vollständige Aufklärung zu gewährleisten. (...)
Antwort 14.11.2017 von Frank Steffel CDU
(...) Allen Vorkommnissen – behördenextern und –intern – wird gleichermaßen eine intensive Aufmerksamkeit gezollt. Und davon dürfen und müssen wir in einem Rechtstaat auch ausgehen. (...)
Antwort 07.11.2017 von Jan-Marco Luczak CDU
(...) danke für Ihre Anfrage. Die Antwort ist recht kurz: Es fehlen Betreiber für die „Tempohomes“. (...)
Antwort 17.11.2017 von Matthias Kollatz SPD
(...) Aus der bisherigen Rechtsprechung des BVerfG lässt sich auch nicht unmittelbar eine Verfassungs-widrigkeit der Besoldung herauslesen. Bei der Bewertung der Besoldung sächsischer Beamten im Mai 2015 wurden fünf Parameter festgelegt, von denen drei erfüllt sein müssen, damit eine verfassungswidrige Besoldung vorliegt. (...)