Antwort 25.06.2021 von Markus Grübel CDU
(...) Der Entschluss zur Umbenennung des Kieler Marinestützpunktes ist letztes Jahr im Marinekommando gefallen (...)
(...) Der Entschluss zur Umbenennung des Kieler Marinestützpunktes ist letztes Jahr im Marinekommando gefallen (...)
(...) Welche Bedeutung dem Selbstbestimmungsrecht in der Taiwan-Frage zugesprochen werden kann, ist völkerrechtlich ein sehr heikles Thema (...)
Seit Jahren müssen wir beobachten, dass sich die Bedrohungslage der demokratisch regierten Inselrepublik Taiwan verschärft.
(...) Ich bin nicht dafür, dass Taiwan sich unabhängig erklärt; das wäre eher krisenverschärfend. Ich bin für die Befestigung des Status quo, aber dazu müssen auch wir mehr Solidarität mit Taiwans Demokratie zeigen. (...)
(...) Wir Freie Demokraten wollen die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr erhöhen und hierfür einen klaren Modernisierungskurs einschlagen. (...)