Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael R. • 29.04.2020
Antwort von Carsten Linnemann CDU • 04.05.2020 (...) Lassen Sie es mich auf den Punkt bringen: Ich bevorzuge den persönlichen und damit direktesten Weg der Kommunikation. Daher habe ich auf meiner Homepage meine postalische Anschrift, meine E-Mail-Adresse sowie meine Telefonnummer angegeben. (...)
Frage von Denis S. • 29.04.2020
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 05.05.2020 (...) Fehlverhalten muss immer - auch in diesem Bereich - lückenlos aufgeklärt werden. (...)
Frage von Heiner S. • 19.04.2020
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 20.04.2020 (...) Das von Ihnen angesprochene auf den Nato-Gipfeln in Wales und Warschau beschlossene 2-Prozent-Ziel, also die Kopplung der Militärausgaben an zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes der Nato-Mitgliedstaaten, hat DIE LINKE von Beginn an kritisiert. (...)
Frage von Hanne A. • 19.04.2020
Antwort von Detlef Müller SPD • 20.04.2020 (...) Seien Sie versichert, als SPD-Bundestagsfraktion werden wir den Prozess zur Würdigung einer Beschaffung von Bewaffnungen für Drohnen kritisch begleiten und eine entsprechende Vorlage ausführlich beraten. Dabei wollen wir natürlich auch die Öffentlichkeit entsprechend einbeziehen und dabei wird auch in Zeiten von Corona die Transparenz gewahrt. (...)
Frage von Hanne A. • 19.04.2020
Antwort von Elisabeth Kaiser SPD • 21.04.2020 (...) Persönlich möchte ich ergänzen, dass ich mir sinnvolle Einsatzbereiche von Drohnen bei der Lagesichtung, dem Schutz der Zivilbevölkerung oder dem Katastrophenschutz vorstellen kann, einer Bewaffnung aber sehr kritisch gegenüber stehe. (...)
Frage von Hanne A. • 16.04.2020
Antwort von Ingo Gädechens CDU • 21.04.2020 (...) Wie Sie ganz richtig dargelegt haben, hat die Große Koalition im Koalitionsvertrag vereinbart, dass ein Dialog über die Anschaffung bewaffneter Drohnen angeregt bzw. fortgesetzt werden soll. Die Debatte über die Anschaffung von bewaffneten Drohnen ist, wie Sie mit Sicherheit wissen, nicht neu. (...)