Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 26.01.2023 von Rolf Mützenich SPD

Olaf Scholz beugt sich keinem Druck, der durch etwaige Twitterblasen ausgeübt werden mag. Unser Bundeskanzler ist seit Wochen in engen Gesprächen mit unseren Bündnispartnern, insbesondere den USA, und bespricht in eben diesen Gesprächen, wie der Ukraine im Krieg gegen den russischen Aggressor geholfen werden kann. US-Präsident Biden lobt nicht ohne Grund die Führungsstärke unseres Kanzlers.

Portrait von Tobias Lindner
Antwort 17.02.2023 von Tobias Lindner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sie beantwortet die Frage, ob wir uns im Krieg mit Russland befinden, gleich zu Beginn mit einem klaren Nein.

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 29.03.2023 von Dagmar Schmidt SPD

Deutschland darf im Hinblick auf die weitreichenden Konsequenzen für Europa und die NATO kein Kriegsteilnehmer werden. Mit der Entsendung von deutschen Soldaten in die Ukraine würde aber genau das passieren.

Portrait von Jan Korte
Antwort 06.03.2023 von Jan Korte Die Linke

Um es kurz zu machen: Nein.
Leider gibt es offenbar auf Seiten der Bundesregierung kein wirkliches Aufklärungsinteresse an den Angriffen auf die Infrastruktur der deutschen und europäischen Energieversorgung. Alle unsere Fragen wurden und werden mit Verweis auf das angeblich gefährdete Staatswohl abgeblockt und nicht beantwortet.

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 13.02.2023 von Roderich Kiesewetter CDU

Insgesamt sollten wir weniger über bestimmte Waffentypen oder –arten sprechen, sondern über die Effektivität im Gefecht der verbundenen Waffe.

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN