Das Auftreten neuer Virusvarianten erfordert in der Regel schnelle Reaktionen, um einen effektiven Infektionsschutz zu gewährleisten.
Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.
Zum Kern des Selbstbestimmungsgesetzes gehört es, dass alle Menschen selbstbestimmt und ohne jegliche Diskriminierung leben können.
Ein sofortiger Stopp der Energie-Importe würde zu verheerenden Folgen für die deutsche Wirtschaft führen. Im Moment würden wir uns dadurch sehr schwächen. Deswegen muss nun alles dafür getan werden, dass wir von Russlands Gas unabhängig werden und dafür setzt sich die Bundesregierung bereits ein.
Das Tempolimit mit Klimaschutz zu argumentieren ist überwiegend unwirksame Symbol- und Verbotspolitik.
Nichtsdestotrotz stehen wir in der Politik in der Verantwortung unsere Versprechungen und Handlungen den aktuellsten pandemischen Entwicklungen anzupassen.
