Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort von Joachim Pfeiffer
CDU
• 11.12.2019

(...) das Thema fällt nicht in meinen Interessen- und Zuständigkeitsbereich. Bitte wenden Sie sich an den Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. (...)

Portrait von Anton Friesen
Antwort von Anton Friesen
AfD
• 12.12.2019

(...) vielen Dank für Ihre Fragen! Herr Assange mag umstrittenen sein, das darf sich allerdings nicht negativ auf seine Haftbedingungen auswirken. Nichtsdestoweniger betrachte ich den Fall grundsätzlich als eine Angelegenheit der betreffenden Länder. (...)

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 11.02.2020

(...) Bezugnehmend auf Ihre erste Frage, ob die USA trotz Möglichkeit zur Folter und unmenschlicher Behandlung einen Rechtsstaat darstellt, weise ich Sie auf die oben genannte Definition hin. (...)

Gyde Jensen
Antwort von Gyde Jensen-Bornhöft
FDP
• 13.02.2020

(...) Ist dies nicht gewährleistet, muss dringend eingegriffen werden. Daher erscheint mir eine Überprüfung der Haftbedingungen für Julian Assange angebracht. Die britischen Behörden müssen an ihre Verantwortung zur Einhaltung der Standards der Haftbedingungen erinnert werden. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.06.2020

Nichtsdestotrotz hat Wikileaks natürlich sehr viele Kriegsverbrechen aufgedeckt und Beweismaterial über Kriegsverbrechen an die Öffentlichkeit gebracht.

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