Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 19.12.2022

Über das Vorliegen einer Weltanschauungsvereinigung ist im Einzelfall zu entscheiden. 

Portrait von Falko Droßmann
Antwort von Falko Droßmann
SPD
• 12.12.2022

Meiner Meinung nach sollte darüber hinaus das IZH schnellstmöglich geschlossen werden. Der Verfassungsschutz beurteilt die Moschee als extremistisch und es gibt Hinweise auf direkte Verbindungen einzelner Mitglieder des IZH zur Terrororganisation Hisbollah.

Portrait von Zara Tas
Antwort von Zara Tas
FDP
• 01.10.2022

Einen säkularen Staat halte ich für notwendig und daher auch eine Trennung zwischen Bekenntnisschulen und Schulen in staatlicher Trägerschaft. 

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.06.2022

Artikel 64 Absatz 2 des Grundgesetzes regelt, dass Bundeskanzler*in und Bundesminister*innen bei ihrer Vereidigung den in Artikel 56 des Grundgesetztes festgelegten Eid ablegen.

E-Mail-Adresse