Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Svetlana L. • 20.06.2025
Warum verstößt die ursprünglich geplante Teilnahme des queeren Mitarbeiter_innen-Netzwerks gegen die Neutralitspflicht, das Hissen der Regenbogenflagge auf dem Reichstagsgebäude aber nicht?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 11.07.2025 von Julia Klöckner CDU

Im Vordergrund steht hierbei die notwendige politische Neutralität der Verwaltung

Frage von Cordelia K. • 20.06.2025
Warum wird die Regenbogenfahne am CSD nicht mehr gehisst und warum können Sie allein das entscheiden?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 11.07.2025 von Julia Klöckner CDU

Der 17. Mai steht in besonderer Weise für den Kampf gegen Diskriminierung und für die Anerkennung der Gleichwertigkeit aller Menschen – unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität. Das Hissen der Regenbogenflagge an diesem Tag unterstreicht diese Haltung. Ich habe zudem entschieden, dass dies der einzige Anlass sein wird und eine entsprechende Beflaggung sich nicht auch auf den Christopher-Street-Day erstreckt.

Frage von Kerstin O. • 20.06.2025
Guten Tag, Herr Gebhart, bieten auch Sie politische Bildungsreisen in die Hauptstadt an. Mein Mann und ich würden gern an einer Bildungsreise teilnehmen. Mit freundlichen Grüßen Kerstin O.
Thomas Gebhart
Antwort 20.06.2025 von Thomas Gebhart CDU

Bitte wenden Sie sich direkt an mein Büro im Bundestag unter thomas.gebhart@bundestag.de.

Frage von Kerstin L. • 18.06.2025
Sehr geehrte Frau Klöckner, könnten Sie erläutern, was die Gründe für das Verbot der Teilnahme der queeren Gruppe am diesjährigen CSD sind? Politische Neutralität ist für mich das falsche Arguement.
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 11.07.2025 von Julia Klöckner CDU

Im Vordergrund steht hierbei die notwendige politische Neutralität der Verwaltung

Frage von Dorothea F. • 18.06.2025
Fragwürdiger Umgang mit der AfD. im Bundestag und Verbot. Was wird die Partei dagegen unternehmen?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 24.06.2025 von Stephan Brandner AfD

Die AfD geht natürlich soweit möglich gegen Ausgrenzungen juristisch vor