Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.03.2019

(...) vielen Dank für Ihre erneute Anfrage. Zu den von Ihnen aufgeworfenen Fragen können wir keine Angaben machen. Wir bitten Sie, ihre Frage direkt an die compamedia GmbH bzw. (...)

Portrait von Ismail Ertug
Antwort von Ismail Ertug
SPD
• 11.03.2019

(...) Aller Voraussicht nach wird das Plenum des Europäischen Parlaments im März über die Richtlinie abstimmen. Meine Meinung hierzu ist klar: Ich werde keinem Kompromiss zustimmen, der Uploadfilter beinhaltet. Auf https://pledge2019.eu/de finden Sie mich unter denjenigen Abgeordneten, die das Versprechen abgegeben haben, gegen Artikel 13 zu stimmen. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 05.01.2019

(...) Allerdings müssen sich auch staatliche Institutionen und Medien kritisch hinterfragen: Wer geklaute Daten, beispielsweise sogenannte ‚Steuer-CDs’, ankauft oder mit solchen Daten Journalismus betreibt, macht sich mit schuldig und öffnet der Datenklaumentalität und damit der Kriminalität Tür und Tor.“ (...)

Portrait von Constanze Krehl
Antwort von Constanze Krehl
SPD
• 20.02.2019

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse am Thema Plastikvermeidung. Mit Ihrer Alltagserfahrung liegen Sie richtig: Einwegplastikgeschirr ist nicht das Hauptproblem der Umwelt- und Meeresverschmutzung. Es liegt im Verhältnis zu den Spitzenreitern der Getränkeflaschen und Zigarettenfilter im abgeschlagenen Mittelfeld der Statistik. (...)

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort von Reinhard Bütikofer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.12.2018

(...) Ich habe im Oktober gemeinsam mit über 600 Abgeordneten für den Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt gestimmt (Richtlinienvorschlag: https://eur-lex.europa.eu/resource.html?uri=cellar:fc5c74e0-6255-11e8-ab9c-01aa75ed71a1.0003.02/DOC_1&format=PDF ; Anhang: https://eur-lex.europa.eu/resource.html?uri=cellar:fc5c74e0-6255-11e8-ab9c-01aa75ed71a1.0003.02/DOC_2&format=PDF ). Ziel des Vorschlags ist, die zehn Einwegkunststoffartikel, die am häufigsten an europäischen Stränden gefunden wurden (86 % aller gefundenen Einwegkunststoffartikel), sowie im Meer verloren gegangene Fischfanggeräte zu vermeiden und zu verringern. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 05.11.2018

(...) Ich darf Ihnen versichern, dass die geplanten Regelungen auch weiterhin nicht die Zensur des Internets zur Folge haben werden. Vielmehr soll die Verantwortung der Online-Plattformen gesteigert werden. (...)

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